Offene Worte: Diesmal an die GenossInnen im Wiener Rathaus

Das Wahldebakel beim Wiener Parteitag müsste euch zu denken geben. Ein Bürgermeister mit unter 90% der Stimmen – jedeR in der ArbeiterInnenbewegung weiß, dass das so gut ist, wie wenn eine Partei bei Wahlen die absolute Mehrheit verliert. Und die Genossinnen Brauner (72,1%) und Wehsely (76,3%) brauchen sich nicht darauf herauszureden, dass Wahlergebnisse halt zu akzeptieren seien. Die Delegierten auf dem Parteitag sind eine auserwählte Klientel, die der Parteiführung recht nahe steht. Bei echten Wahlen an Stelle der in der Sozialdemokratie üblichen Streichungen wären die Ergebnisse wohl noch weit niedriger ausgefallen. Tatsächlich heißt das, Genossinnen, dass ihr die Mehrheit an der Basis schon längst verloren habt. Zieht die Konsequenz! Zeigt Rückgrat und macht einmal etwas für die Partei statt für eure Karriere! Als Hauptverantwortliche für die Einsparungen im Sozial- und Gesundheitsbereich hat euch die Mitgliedschaft klar und deutlich gezeigt, was sie von dieser Politik hält. Sie will diese nicht.

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Ist Wien anders? Eine persönliche Wahlanalyse

Der 10.10.10 sollte zum High Noon zwischen den rechten HetzerInnen um Strache und dem "roten Wien" werden – so hatten es sich die StrategInnen der SPÖ zumindest ausgedacht. Wenn viele von uns, die sich wochenlang im Wahlkampf die Schuhsohlen abgelaufen haben, jetzt aus der Parteizentrale hören, dass offensichtlich die Mobilisierung im Gemeindebau nicht funktioniert hat und das für das Wahldebakel der SPÖ verantwortlich sei, dann können wir uns nur einmal mehr fragen, ob nicht in der Parteizentrale einige Damen und Herren sitzen, die jeglichen Bezug zur Realität verloren haben. Es wird also Zeit, dass wir das Wahldebakel der Sozialdemokratie, damit das Debakel der gesamten ArbeiterInnenbewegung, auch aus unserer Perspektive analysieren. Der folgende Beitrag erhebt daher auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern beschäftigt sich mit den Bereichen, in denen ich politisch tätig bin.

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Was gibt's da zu feiern?

Wie jedes Jahr steht auch diesmal der 1. Mai voll und ganz in der Tradition, die Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung zu feiern. Nach der gewonnenen Bundespräsidentschaftswahl und der bevorstehenden Wienwahl ist es der Partei besonders wichtig, Einigkeit, Stärke und vor allem Erfolg zu stilisieren.

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Sprachrohr der Lohnabhängigen

Die Parteilinke kann eine starke Stimme für uns arbeitende Menschen werden, wenn sie sich auf die Gewerkschaften und v.a. die FSG stützt.

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"Weiß mit Möpsen drauf"

Gern tut die herrschende Klasse in Österreich so, als ob sie kein Wässerchen trüben könnte, tatsächlich sieht es aber ganz anders aus - die Korruption grassiert.

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The Pitmen Painters

Das Theaterstück beginnt in einer von Arbeitern gemieteten Halle. Zur Fortbildung finden sich fünf Männer ein, die fortan einen Kurs über Kunstgeschichte besuchen wollen. Ein Professor reist an und zeigt ihnen typische Lehrbuchbilder: Die sixtinische Kapelle, Leonardo und Tizian. Die Männer aber kennen nichts davon und können mit Begriffen wie "Hochrenaissance" einfach nichts anfangen. Ratlosigkeit macht sich breit.

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Was blieb vom heißen Herbst?

An den Unis und in den Gewerkschaften hat sich gezeigt, dass angesichts von katastrophalen Missständen und provokanten Kapitalangriffen große Kampfbereitschaft herrscht. Die Demos der DruckerInnen, des Kindergartenaufstands, der StudentInnen, die Vielzahl an Protestaktionen der MetallerInnen – wer will da noch behaupten, dass "die ÖsterreicherInnen" sich alles gefallen lassen und eh nicht kämpfen wollen. Woran lag es also, dass diese Proteste bisher keinen Erfolg brachten? Letztlich liegt die Antwort darin, welche politischen Ideen, Perspektiven und Konzepte in diesen Bewegungen und Kämpfen vorherrschten, wie diese organisiert wurden und wer sie führte.

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Wir brauchen eine starke Linke!

Die Rezession ist zu Ende, doch schon stehen wir vor einer neuen spekulativen "Megablase", obwohl die Kosten der Krise (die wir in Form von Lohnverzicht und Sparpaketen zu bezahlen haben) noch nicht beglichen sind. Das sind die zwei Seiten eines gescheiterten Wirtschaftsmodells. Der Widerstand von uns Lohnabhängigen und Jugendlichen dagegen braucht Methode und Organisation.

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Wenn Fiona zahlen muss

"Fiona muss zahlen!" war einem Transparent des Maiaufmarsches in Wien zu entnehmen. Für die Basis ist die Kursänderung der SPÖ längst überfällig.

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Diese Wende ist zu wenig!

Der Aufruf "für eine solidarische, ökologische und demokratische Wende" der Friedenswerkstatt ist Reformismus in neuem Gewande. Wenn der Aufruf tatsächlich zu einer menschengerechten Gesellschaft führen soll, dann braucht er neben der aktiven Unterstützung einen Weg, in welche Richtung der Wandel gehen soll. Soll der Wandel bloß kosmetisch sein, ausgeschmückt mit Losungen, die seit mehr als hundert Jahren immer dieselben sind – "solidarisch, ökologisch und demokratisch" –, aber die Teilung der Arbeit als die kapitalistische Produktionsform erhalten bleibt. Oder soll diese Veränderung über den Kapitalismus hinausgehen, sodass sich endlich der Mensch als Mensch verwirklichen kann.

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