SPÖ: Ein Wahldebakel jagt das nächste

Nach den Landtagswahlen in Salzburg droht ein bürgerlicher Wahlsieg bei den Nationalratswahlen. Den gilt es unbedingt zu verhindern, wie die Schreckensjahre unter SchwarzBlauOrange deutlich gezeigt haben.

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Das freiwillige (a)soziale Jahr

In der Bundesheerdebatte wurde das „freiwillige Sozialjahr“ als Ersatz für den Zivildienst ins Spiel gebracht. Aktuell wird es schon wieder diskutiert, da ab 2015 laut Regierung nicht mehr genügend Zivildiener zur Verfügung stehen. Doch was bedeutet dieses von der SPÖ favorisierte Modell für Beschäftigte und KlientInnen?

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„Maximal 10 Bundeheerler nach Mali“

Mit dieser Aussage ließ Verteidigungsminister Darabos in den letzten Tagen aufhorchen. Viele freuen sich darüber, dass nicht noch mehr Geld in ein sinnloses Kriegsabenteuer gesteckt wird. Tatsächlich stellt sich aber die Frage, was das österreichische Militär überhaupt in Afrika zu suchen hat.

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QuerHerumBetrachtet: Nach dem Profiheerdebakel

Die Volksabstimmung um das Profiheer ist geschlagen. Ihr Ausgang war zu erwarten. Nach den in historischer Dimension nicht lange zurückliegenden Ereignissen des Februar 1934 ist es kein Wunder, dass die ArbeiterInnenklasse hierzulande kein Berufsheer will.

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QuerHerumBetrachtet: Wieder ein (Ex-)Spitzensozialdemokrat wird Kapitalist

Still ist es geworden um den Gusi in den letzten Jahren. Hatte er zuvor noch mit diversen hochbezahlten Aufsichtsratsmandaten und Gastprofessuren in den USA für Schlagzeilen gesorgt, folgt nun nach einer Zeit der medialen Nichtpräsenz der Paukenschlag.

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Roter Wahlerfolg in Graz

Der fulminante Wahlerfolg der KPÖ bei den Gemeinderatswahlen in Graz ist ein freudiges Ereignis für alle AktivistInnen der Arbeiterbewegung.

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20 zu 15: Die bessere Sozialdemokratie

Die gestrige Gemeinderatswahl in Graz hat für viele ein sensationelles Ergebnis gebracht – v.a. für die Massenmedien, die es wieder einmal nicht verstehen können, dass die bürgerlichen Parteien verloren haben. Für andere war dieses Ergebnis durchaus vorhersehbar.

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SPÖ Sulz im Weinviertel spricht sich als erste Ortspartei für Beibehaltung der Wehrpflicht aus

In der Sitzung der Gemeinderatsfraktion hat die SPÖ Sulz im Weinviertel am 06.11.2012 einstimmig folgendes "Bekenntnis zur Wehrpflicht" beschlossen.

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„Rechts um - im Schritt - Marsch!“

Die aktuelle Diskussion um die Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht wird mit falschen oder ausschließlich emotionalen Argumenten geführt. Natürlich ist es für junge Männer attraktiv, nicht mehr mehrere Monate ihres Lebens mit einem leider oftmals sinnlosen Pflichtdienst beim Bundesheer oder im Rahmen des Zivildienstes verbringen zu müssen.

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„Wiener Positionen zum Zusammenleben“ – Das Problem endlich an der Wurzel packen!

Im Jänner 2012 präsentierte die Führung der SPÖ die „Wiener Positionen zum Zusammenleben“ als „Ausfluss“ der abgehaltenen Mitgliederbefragung. Sie sind nicht der langersehnte klare Standpunkt der SPÖ in der Integrations- und Zuwanderungspolitik, sondern ein Zugeständnis nach rechts.

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