„Augen auf – Ohren auf“

Mit diesen markigen Worten sind viele von uns als Kinder tagtäglich im Radio auf die Gefahren im Straßenverkehr aufmerksam gemacht worden. Offenbar haben wir aber politisch verlernt zu sehen und zu hören, zu sehen, was in diesem Land los ist, zu hören, was uns die Menschen darüber sagen, was sie wollen und brauchen, wo der Schuh drückt. Und dabei wird uns auch der Helmi aus dem Radio nicht helfen. Ein paar Gedanken dazu finden sich in dieser „ungehaltenen Rede eines FSGlers auf dem Landesparteitag der SPÖ Wien“.

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Steuerreform: Es ist Zeugnistag!

Seit die Regierung ihre Pläne zur Steuerreform bekannt gegeben hat, tobt im Land die Diskussion darüber. Kein Wunder, wurde diese doch als größte Steuerreform aller Zeiten groß angekündigt. Dabei spaltet sich das Land in jene, für die alles super ist und andere, die die Reform für einen vollkommenen Holler halten. Zeit also für eine differenzierte Bewertung. So wie alle SchülerInnen im Land muss sich jetzt die Regierung ihre Noten für die erbrachten Leistungen abholen – und diese sind natürlich nicht in allen Fächern gleich.

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QuerHerumBetrachtet: Bürgerforum – interessant und dubios

Gestern hatte ich erstmals die Möglichkeit am Bürgerforum (zum Thema: "Angst vor dem Terror - das Ende von Multikulti?") live teilzunehmen und sogar auf der Seite des Studios, die Fragen stellen und Meinungen abgeben darf. Sagen konnte ich nichts, obwohl ich so oft aufgezeigt habe, dass mir jetzt noch der Arm weh tut, also mag es durchaus sein, dass aus diesen Zeilen zum Teil auch der Frust spricht.

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Gedankensplitter zur Zukunft der Sozialdemokratie

Mit der gerade in der SPÖ anlaufenden Diskussion um ein neues Parteiprogramm, wird es Zeit, dass auch jene dazu Stellung beziehen, die für eine grundsätzlich andere Politik der Partei der österreichischen ArbeiterInnenbewegung stehen. Hier einige erste kurze Anmerkungen dazu.

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Zurück zu den Wurzeln, damit wir eine Zukunft haben!

In Sorge um die Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen im Lande und die Zukunft unserer Partei, der traditionsreichen SPÖ …

... geben wir zu bedenken, dass der Kurs der aktuellen Parteiführung nur die konsequente Fortsetzung einer politischen Wende ist, die Schritt für Schritt ab 1914, verstärkt ab dem Zweiten Weltkrieg und schließlich voll entfaltet ab den 1980ern dazu geführt hat, dass die Sozialdemokratie (oder zumindest deren Parteispitze) ihre Wurzeln verlassen und damit begonnen hat, sich als Volkspartei zu verstehen, die versuchen muss, es allen recht zu machen und es damit niemandem recht machen kann! Diesen fatalen Kurs, der dazu geführt hat, dass wir von einer mit absoluter Mehrheit ausgestatteten Partei zu einer mit gerade rund um die 25% wurden, gilt es zu verlassen und wieder zu den Wurzeln zurückzukehren. Wir sind keine Partei für alle, wir sind keine Partei des Mittelstandes – wir sind eine Partei der arbeitenden Menschen!

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QuerHerumBetrachtet: Neues im Kopf und Feuer im Herzen

Vor den Wahlen wurde uns von allen Seiten vorgebetet, dass es sich bei der EU-Wahl um eine Richtungsentscheidung handelt. So falsch ist das nicht. Aber diese Richtungsentscheidung muss zuerst innerhalb der SPÖ gefällt werden. In seinem bekannten Werk „Zwischen Reformismus und Bolschewismus“ schrieb der bekannten Politologe Norbert Leser schon 1968 sinngemäß, dass durch die Erhebung der Parteieinheit zum obersten Dogma der österreichischen Sozialdemokratie grundlegende Konflikte nicht ausgetragen und große Entscheidungen nicht getroffen wurden. Ein Wort, wie es wahrer nicht sein könnte!

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Nix im Herzen und im Kopf Schmerzen! Eine Analyse der EU-Wahl

Die Ergebnisse der Wahl sind im Großen und Ganzen bekannt. Abgesehen von dem einen oder anderen herausstechenden Ergebnis in einzelnen Ländern, auf die wir später noch kurz eingehen werden, ist eines klar: Auch die nächsten fünf Jahre wird in der EU die Politik von Sparen und Sozialabbau fortgesetzt. Die von den arbeitenden Massen, der Jugend, den PensionistInnen und vielen mehr herbeigesehnte soziale Wende ist zumindest verschoben.

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Wer eineN von uns angreift, greift uns alle an!

Am 27.10.2013 wurden in Wien die Räumlichkeiten der Föderation der ArbeiterInnen und StudentInnen aus der Türkei in Österreich (ATIGF) angegriffen. Zum Zeitpunkt des Angriffes tagte dort gerade die linke Gewerkschaftsinitiative KOMintern, bei welcher auch KollegInnen von ATIGF mitarbeiten. Ein Kollege der Liste KOMintern wurde bei dem Angriff verletzt.

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Beelzebub und Teufel: Gedanken zu den Nationalratswahlen 2013

Die Nationalratswahlen 2013 sind geschlagen. Die Ergebnisse sind bekannt. Viele sind am Tag danach mit Kopfschmerzen aufgewacht – und das ist kaum an den ausufernden Feierlichkeiten gelegen. Die politische Zukunft des Landes ist heute nämlich fraglicher als vor der Wahl.

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Die Landtagswahl in Salzburg brachte eine schwere Niederlage für die SPÖ

Nach der Wahlschlappe in Salzburg: Für einen Kurswechsel, damit die SPÖ auch in Taten wieder “Partei der Arbeit” wird!

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