Was sagt uns Griechenland?

Griechenland hat eine neue Regierung. Und das schon wieder weit über ein Monat. Sollte mensch zumindest meinen. Tatsächlich hat Griechenland zwar formal eine Regierung, real aber kann diese nichts entscheiden, ist also nach unserem Verständnis keine Regierung. Für die Verlängerung der sog. Hilfsmaßnahmen musste die griechische Regierung nämlich gegenüber den Institutionen (wie die Troika neuerdings genannt wird – an ihrer Rolle hat sich dadurch allerdings nichts geändert) verpflichten, keine einseitigen Maßnahmen zu ergreifen. Sie darf also – nichts!

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QuerHerumBetrachtet: SPÖ = SYRIZA = SPÖ?

Wenn wir uns fragen, was die beiden im Titel genannten Parteien gemeinsam haben, dann werden wir wohl gleich sagen: Nichts – zumindest auf den ersten Blick. Wenn wir aber eine Zeitmaschine hätten, dann wäre das ganz anders. Und wenn wir zweimal hinschauen, dann finden wir sogar heute eine ganze Reihe Gemeinsamkeiten.

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Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Auch wenn wir die politischen Ansichten des folgenden Textes nur zum Teil für richtig halten, so wollen wir diesen doch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt machen, weil er gut zeigt, wie sehr die Möglichkeit einer Politik für die arbeitenden Menschen innerhalb kürzester Zeit in Gewerkschaften - konkret im DGB - zu einem Umdenken führen kann. Trotzdem der Text im Rahmen der Standortlogik und des Profitsystems verbleibt, so bedeutet er doch einen Bruch des größten Gewerkschaftsdachverbandes in Europa mit seiner bisherigen Politik, die die Sparlogik für grundsätzlich alternativlos angesehen hat. Solche Entwicklungen gilt es zu bestärken und auf die Spitze zu treiben.

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Griechenland macht's vor – das Ende der Mitte

In Anbetracht der einerseits von den bürgerlichen Medien geführten Diskussion über die Auswirkungen des Wahlsieges der SYRIZA auf das EU-weite Spardiktat und andererseits die in der Linken heiß umstrittene Frage, ob denn eine Koalition mit der rechten ANEL prinzipiell abzulehnen ist oder nicht, geht zumeist die eigentliche Bedeutung des Wahlergebnisses der griechischen Parlamentswahl 2015 verloren. Zu oft wird der Vergleich vom politischen Erdbeben herangezogen – eine tektonische Verschiebung war diese Wahl aber allemal. Und nachdem tektonische Platten meist sehr groß sind, betrifft diese Verschiebung auch bei weitem nicht nur Griechenland.

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Offener Brief an alle Mitglieder in DGB-Gewerkschaften und ihre Gremien

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

aus aktuellem Anlass wenden wir uns an euch: Mit dem von der Großen Koalition geplanten und von Bundesministerin Nahles vorgelegten Entwurf zum Tarifeinheitsgesetz soll das Streikrecht massiv eingeschränkt und teilweise beseitigt werden. Es soll im Falle von „Tarifkollision“ nur noch einer sog. Mehrheitsgewerkschaft zustehen. Es wird ein Zwei-Klassen-Gewerkschaftssystem geschaffen, nach dem die Minderheitsgewerkschaft nur noch vom Arbeitgeber „angehört“ werden muss und den Tarifvertrag der Mehrheitsgewerkschaft „nachzeichnen“ darf.

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Welche Demokratie für Hongkong?

Beijings Arroganz und die Wut über Polizeiausschreitungen sorgt für Zulauf bei Protesten in Hongkong. Angefangen hat es mit der Verkündigung Beijings, 2017 die Kandidaten für künftige, freie Wahlen in Hongkong vorzuselektieren. Mittlerweile hat sich der Widerstand ausgeweitet, Tag und Nacht wurden mit bis zu 180.000 Menschen Hauptverkehrsverbindungen und symbolische Plätze besetzt. Der „Studentenstreik“ hat die Regierung in Hongkong dazu bewegt, mit Polizeigewalt zu antworten.

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QuerHerumBetrachtet: Tsipras goes gaga

Nach Monaten der Geheimverhandlungen war es endlich so weit – die Hoffnung der europäischen Linken, der Führer der griechischen Syriza, Alexis Tsipras, traf Papst Franziskus (und das nur wenige Wochen nach einem mit Argusaugen betrachteten Treffen mit Spitzenvertretern der griechisch-orthodoxen Kirche). Nach dem Gespräch erklärte der bekennende Atheist dann, dass er und der Papst in Bezug auf Banken und Profite der gleichen Ansicht seien.

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"Greece on the Brink" – Dokumentarfilm über die soziale Krise in Griechenland

Im siebten Jahr wirtschaftlicher Rezession erweist sich das Krisenmanagement der Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds als Instrument sozialer Zerstörung, das die Hoffnung auf bessere Zeiten auf eine harte Probe stellt. Trotzdem wird diese Hoffnung genährt, um die sozialen Proteste, die es in Griechenland von Anfang der Krise an so intensiv wie in kaum einem anderen Land gab, auf ein für das Kapital erträgliches Minimum zu reduzieren.

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Erklärung der ArbeiterInnen und BürgerInnen von Tuzla

Heute entsteht in Tuzla eine eue Zukunft! Die (örtliche) Regierung hat ihren Rücktritt eingereicht. Das bedeutet, dass die erste Forderung der DemonstrantInnen erfüllt worden ist und die notwendigen Bedingungen geschaffen wurden, um die bestehenden Probleme zu lösen. Aufgestauter Zorn und Wut sind die Gründe für aggressives Verhalten. Die Haltung der Behörden hat die Bedingungen geschaffen, um Zorn und Wut zur Eskalation zu bringen.

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Cordoba

Wenn wir von Cordoba schreiben, dann geht es nicht um das Skandalspiel gegen Österreichs Lieblingsgegner bei der Fußball-WM 1982 und auch nicht um das geschichtsträchtige 3:2 gegen Deutschland bei der WM 1978 in Argentinien. Es geht aber sehr wohl um die Stadt, in welcher dieses stattgefunden hat – Cordoba in Argentinien also. Aber die Geschichte beginnt erst 24 Jahre später.

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