Und ich verkörpere für die SPÖ das soziale Gewissen ...
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- Erstellt am Mittwoch, 19. September 2007 10:38
- von Vivian Fletzer, stellvertretende Betriebsratsvorsitzende PSD & Mitinitiatorin der Vernetzung im Wiener Sozialbereich
Diese Aussage von Sozialminister Buchinger im profil-Interview vom 6.8.2007 hat uns erneut dazu angeregt seine Aufforderung in der Podiumsdiskussion vom 14.6.2007 in die Tat umzusetzen. Wir machen es selbst! Ein erster Schritt dazu ist es, die auf der genannten Veranstaltung diskutierten Themen einer Bewertung zu unterziehen.
Budgetpolitik und große Koalition: Umverteilung jetzt!
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- Erstellt am Samstag, 03. März 2007 10:38
- von Martin Zuba, SJ 21
Die neue Regierung stand, schon bevor sie auch nur irgendeine Maßnahme setzte, unter enormem Druck aus den Reihen von SJÖ und FSG einerseits sowie den Bürgerlichen andererseits, welche eine politische Fortsetzung der BürgerInnenblockregierung wollten. Derzeit steht mit der Verhandlung des neuen Budgets eine richtungweisende Entscheidung an, die Auswirkungen auf unser aller Leben haben wird. Im Folgenden beschäftigen wir uns daher mit der Fragen, wie heute Budgets gemacht werden und damit, wie diese auch anders gemacht werden könnten.
Aufbegehren statt Volksbegehren
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- Erstellt am Samstag, 03. März 2007 10:38
- von Lukas Riepler, Vorsitzender SJ Vorarlberg
Durch die Besetzung der SPÖ-Parteizentrale und die Entschlossenheit auf den Demonstrationen gegen die große Koalition haben wir, die Sozialistische Jugend Österreichs (SJÖ), in der Parteibasis eine enorme Autorität gewonnen. Diese Proteste wurden von einer Welle an Solidarität einer großen Mehrheit der Parteimitglieder getragen. Doch allzu schnell erschrak die SJÖ von den von ihr entfesselten Kräften und versucht nun, den Geist in die Flasche zurückzustopfen: Statt dem Aufbau eines linken Parteiflügels visieren wir als SJÖ nun ein „Jugendvolksbegehren“ an.
Beruhigungspillen der SPÖ-Spitze wirken nicht - Bericht von einer Sektionskonferenz in Wien
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- Erstellt am Donnerstag, 15. Februar 2007 10:38
Wir veröffentlichen hier einen Artikel eines Genossen, der von seiner Sektionskonferenz berichtet. Rund um die Frage der Großen Koalition kam es dabei zu einer äußerst spannenden Diskussion. Der Bericht bietet - so glauben wir - einen guten Einblick in die Stimmungslage an der SPÖ-Basis.
Veranstaltungsbericht: "Wie weiter nach dem Koalitionsschock?"
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- Erstellt am Sonntag, 11. Februar 2007 10:38
- von Harald Lindner, SJ Römerberg/Linz
Am vergangenen Samstag, den 3.2.2007, ging die Veranstaltung "Wie weiter nach den Koalitionsschock?" in Linz über die Bühne. An die dreißig SJ-AktivistInnen, GewerkschafterInnen, BetriebsrätInnen und interessierte Studierende waren gekommen, um über die Perspektiven eines linken Projekts in ÖGB und SPÖ zu diskutieren.
Die Fortsetzung der Wende: Das Regierungsprogramm der Großen Koalition
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- Erstellt am Dienstag, 23. Januar 2007 10:38
- von Samuel Stuhlpfarrer, Redaktion Der Funke
SP-Wirtschaftssprecher Matznetter hat offenbar Sinn für Humor. An guten Tagen bringt er gar Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser zum Lachen. So etwa auch am 9. Jänner. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Grasser-Rückzugs meinte Matznettter, dieser stünde in Zusammenhang mit der „starken sozialdemokratischen Handschrift“ im Regierungsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP. Wohl zu Recht musste Grasser, in der ZiB 2 desselben Abends darauf angesprochen, laut auslachen.
Für die reformistische Führung ein Alptraum, für die ArbeiterInnenbewegung überlebensnotwendig
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- Erstellt am Freitag, 19. Januar 2007 10:38
Lukas Riepler, Vorsitzender der SJ Vorarlberg, erklärt im Gespräch mit „Der Funke“ warum gerade jetzt der Aufbau einer Parteilinken in der SPÖ von zentraler Bedeutung ist und wie ein solcher aussehen sollte. Das Interview führte Samuel Stuhlpfarrer.
Nein zur Großen Koalition! Jetzt Widerstand organisieren!
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- Erstellt am Freitag, 19. Januar 2007 10:38
- von Redaktion Der Funke
Am 11. Jänner wurde die neue Regierung unter Kanzler Gusenbauer angelobt. Vor der Hofburg demonstrierten 2000 Menschen, großteils StudentInnen und junge SozialistInnen, gegen die Große Koalition und die Fortsetzung der Politik des Bürgerblocks. Erinnerungen an die Widerstandsbewegung gegen Schwarz-Blau wurden wach. Welche Perspektiven hat dieser Protest?
Ersteinschätzung der Koalitionsvereinbarung der GPA-DJP
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- Erstellt am Donnerstag, 11. Januar 2007 10:38
Wer hat uns verraten?
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- Erstellt am Donnerstag, 11. Januar 2007 10:38
- von Redaktion Der Funke
Der Abschluss des Regierungsübereinkommens ist ein Verrat an den Interessen der SPÖ-WählerInnen, der ArbeiterInnen und den Jugendlichen. Es hat sich bewahrheitet, wovor „Der Funke“ schon die längste Zeit gewarnt hatte: Mit der ÖVP ist nur eine Regierung auf dem Programm der ÖVP möglich. Dass eine Regierung mit der ÖVP auch nur mit den Schlüsselressorts in der Hand der Schüssel-Leute möglich ist, gibt dem ganzen nur noch den letzten Schliff. Während in den bürgerlichen Salons gefeiert und getanzt werden dürfte, herrscht in den Reihen von Partei und Gewerkschaft blankes Entsetzen und ungeheure Wut über ein Regierungsprogramm, das nur als Provokation verstanden werden kann: Die ÖVP spricht die Wahrheit offen aus: Die Regierung Gusenbauer ist die Fortsetzung der „Wende“ des Jahres 2000. Sie ist mit der Beibehaltung der Studiengebühren, der militärischen Aufrüstung und der Steuererleichterungen für die Großkonzerne die Fortsetzung der Schüssel-Haider-Politik. Gusenbauer setzt dem unter dem Druck seiner bürgerlichen BündnispartnerInnen allerdings noch die Krone auf: die de-facto-Abschaffung der Überstundenzuschläge durch die Ausweitung der Höchstarbeitszeit und die Einführung der Kündbarkeit von Lehrlingen ist ein Schlag ins Gesicht der ArbeiterInnenklasse.
