Offener Brief an den zukünftigen Bundeskanzler!
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- Erstellt am Mittwoch, 10. Januar 2007 10:38
- von Elisabeth Mandl, Betriebsratsvorsitzende Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen & SPÖ-Mitglied
Hiermit möchten wir auf Schärfste gegen den Vorschlag der neuen Regierung, (finanziell schwache) Studierende als "Gegenleistung für Studiengebühren" für soziale Arbeit zu missbrauchen, protestieren. Bildung ist keine Ware, sondern muss für alle frei zugänglich sein – so wollte es zumindest einmal die sozialdemokratische Bewegung! Abgesehen davon, dass die Sozialdemokratie immer für die Stärkung der sozial Schwachen kämpfen muss und nicht für deren Bestrafung, verspottet der Vorschlag alle im sozialen Bereich arbeitenden Menschen.
Wie weiter mit den Protesten gegen die Große Koalition?
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- Erstellt am Mittwoch, 10. Januar 2007 10:38
- von Josef Falkinger, Kampagne "Wir sind ÖGB" & langjähriger Aktivist der SJ
Seit Bekanntwerden des Kompromisses zwischen SPÖ und ÖVP in der Frage der Studiengebühren, die den Koalitionspakt de facto fix machten, hagelt es Proteste. An vorderster Front steht die Sozialistische Jugend. Ein Diskussionsbeitrag über die weiteren Aufgaben dieser Bewegung.
Linz: SJ-OÖ Kundgebung gegen den Koalitionsverrat
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- Erstellt am Mittwoch, 10. Januar 2007 10:38
- von Sebastian Spanner, SJ Römerberg
Am Montag, den 8.1.2007, versammelten sich rund 60 AktivistInnen der SJ Oberösterreich, des VSSTÖ Linz, der Jungen Generation und der SoHo vor dem Landesbüro der SPOÖ in der Landstrasse 36 um gegen die Resultate der Koalitionsverhandlungen zu protestieren und ihre Unstimmigkeiten mit der Parteilinie kundzutun.
Eure bitteren Pillen schlucken wir nicht - Nein zur Großen Koalition!
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- Erstellt am Mittwoch, 10. Januar 2007 10:38
- von Redaktion Der Funke
SPÖ und ÖVP haben sich auf eine Große Koalition geeinigt. Das Regierungsprogramm sieht in allen wesentlichen Fragen eine Fortsetzung des von Schwarz-Blau-Orange vorgegebenen Kurses vor. Die SPÖ gibt sich wieder als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus her und hilft bei der Verabreichung weiterer bitterer Pillen. Drei Monate hatten die Regierungsverhandlungen gedauert. Einige Zeit lang schien die ÖVP nicht bereit, einem SP-Kanzler Gusenbauer die Unterstützung zu geben. Aus taktischen Gründen und wohl aus Angst eine SP-Minderheitsregierung, die einige Zeit lang im Raum stand, könnte eine gefährliche politische Dynamik auslösen, kehrte sie an den Verhandlungstisch zurück. Gusenbauer und seine Vertrauten an der Parteispitze bedankten sich mit einem einzigartigen Ausverkauf der eigenen Wahlversprechen.
Nach der Wahl: Jetzt braucht es eine rote „speed kills“-Strategie!
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- Erstellt am Donnerstag, 26. Oktober 2006 10:38
- von Emanuel Tomaselli, FSG-Zorn
Zur allgemeinen Überraschung und zur Bestürzung der österreichischen Bürgerlichen schaffte es die Sozialdemokratie am 1. Oktober stärkste Partei zu werden. Die parlamentarische Konstellation scheint jedoch nichts anders herzugeben als einen Pakt mit der ÖVP. Die Mehrheit der Mitglieder und FunktionärInnen der Sozialdemokratie erfüllt diese Perspektive mit Grauen. Wir wollen hier skizzieren wie dieses Szenario verhindert werden könnte.
SJ Oberösterreich ruft für 30. Oktober zu Aktionstag auf
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- Erstellt am Donnerstag, 26. Oktober 2006 10:38
- von Sozialistische Jugend Linz-Römerberg
Gestern beschloss der Landesvorstand der Sozialistischen Oberösterreich auf Initiative der SJ Römerberg, der SJ Steg und der SJ-Bezirksorganisation Urfahr-Umgebung einen Antrag zur Mobilisierung am ersten Parlamentstag am 30. Oktober. Damit soll der nötige Druck von unten erzeugt werden, damit die SPÖ ihre Wahlversprechen hält.
SJ Wien beschließt Mobilisierung zur ersten Parlamentssitzung am 30. Oktober
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- Erstellt am Donnerstag, 26. Oktober 2006 10:38
Ddie SJ Wien hat eine Mobilisierung zur ersten Parlamentssitzung am 30. Oktober beschlossen, bei der für die Einhaltung der SPÖ-Wahlversprechen demonstriert werden soll. Den genauen Antrag veröffentlichen wir hier im Wortlaut.
Für die Einhaltung der SP-Wahlversprechen! Nein zu einer Koalition mit der ÖVP!
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- Erstellt am Donnerstag, 26. Oktober 2006 10:38
- von Sozialistische Jugend Wien-Alsergrund
Die "Funke"-UnterstützerInnen in der SJ setzen die Initiative für eine Kampagne zur Abschaffung der Studiengebühren, der Abbestellung der Eurofighter und einer Umverteilung des vorhandenen Wohlstands von oben nach unten und daher gegen eine Koalition mit der ÖVP. Beim Ausschuss der SJ Wien am 5. Oktober bringt die SJ 9 den hier dokumentierten Antrag ein.
Keine Koalition mit der ÖVP!
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- Erstellt am Donnerstag, 26. Oktober 2006 10:38
- von Sozialistische Jugend Vorarlberg
Wir veröffentlichen hier die Presseaussendung der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, in der sie unmissverständlich gegen eine Koalition der SPÖ mit der ÖVP Position bezieht.
Schüssel-ÖVP abgewählt – Sozialistischer Kurswechsel jetzt!
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- Erstellt am Donnerstag, 26. Oktober 2006 10:38
- von Redaktion Der Funke
Die Nationalratswahlen 2006 sind geschlagen und brachten für die ÖVP und Kanzler Schüssel eine verheerende Niederlage. Der Bürgerblock wurde endlich abgewählt. Die SPÖ ist wieder die stärkste Partei im Nationalrat, doch die bürgerlichen Parteien haben weiter eine Mehrheit. Ist eine sozialistische Regierungspolitik jetzt trotzdem möglich?
