Keine Koalition mit der ÖVP!
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- Erstellt am Donnerstag, 26. Oktober 2006 10:38
- von Sozialistische Jugend Vorarlberg
Wir veröffentlichen hier die Presseaussendung der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, in der sie unmissverständlich gegen eine Koalition der SPÖ mit der ÖVP Position bezieht.
SPÖ darf sich nicht auf das Spiel der Bürgerlichen einlassen
Bregenz – Die Abwahl der ÖVP ist für Lukas Riepler, Landesvorsitzender der Sozialistischen Jugend Vorarlberg (SJ), die erste Voraussetzung für eine Wende im Sinne der Lohnabhängigen und der Jugend. „Jahrelang wurden Jugendliche, Lohnabhängige und PensionistInnen von der Regierung Schüssel attackiert, jetzt haben die Büttel des Kapitals endlich die Rechnung präsentiert bekommen. Damit wurde die Basis für echte Veränderungen gelegt“, so Riepler.
„Damit sich allerdings nicht nur die Farben der Regierungsparteien ändern sondern auch der Inhalt, muss die SPÖ nun konsequent an ihren Wahlversprechen festhalten und die Studiengebühren abschaffen, Armut und Arbeitslosigkeit bekämpfen sowie die Eurofighter abbestellen,“ Riepler weiter.
Für die SJ ist klar, dass es deshalb zu keiner Koalition mit der ÖVP kommen darf: „Die ÖVP hat sechs Jahre lang bewiesen, dass sie die Partei der Privatisierungen, des Sozialraubs und des Bildungsabbaus ist. In einer Koalition mit dieser Partei wird ist es nicht möglich, auch nur eine fortschrittliche Position durchzubringen. Die Verlierer wären erneut die Lohnabhängigen und die Jugend. Deshalb ist eine große Koalition strikt abzulehnen!“
Von der kommenden roten Regierung erwartet die SJ weiters eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, die Sicherung und den Ausbau des Sozialstaates durch eine Politik der Umverteilung von oben nach unten sowie der Einführung von existenzsichernden Mindestlöhnen.