Was blieb vom heißen Herbst?

An den Unis und in den Gewerkschaften hat sich gezeigt, dass angesichts von katastrophalen Missständen und provokanten Kapitalangriffen große Kampfbereitschaft herrscht. Die Demos der DruckerInnen, des Kindergartenaufstands, der StudentInnen, die Vielzahl an Protestaktionen der MetallerInnen – wer will da noch behaupten, dass "die ÖsterreicherInnen" sich alles gefallen lassen und eh nicht kämpfen wollen. Woran lag es also, dass diese Proteste bisher keinen Erfolg brachten? Letztlich liegt die Antwort darin, welche politischen Ideen, Perspektiven und Konzepte in diesen Bewegungen und Kämpfen vorherrschten, wie diese organisiert wurden und wer sie führte.

Ideen, Organisationsformen und Kampftraditionen sind sehr stark von der Vergangenheit geprägt. Dies hat sich in all diesen Kämpfen schmerzlich gezeigt. In den Gewerkschaften herrscht noch immer die sozialpartnerschaftliche Logik vor. Die Basis hat de facto keine Möglichkeit, die Ziele eines Arbeitskampfes und die Kampfmethoden demokratisch zu bestimmen. Verhandlungsergebnisse werden ohne Urabstimmung in den Betrieben von einer Handvoll erlesener FunktionärInnen ausgemacht. Die Gewerkschaftsführung versucht mit allen Mitteln. Streiks und Demos zu verhindern. Diese sind nicht mehr als das allerletzte Mittel, um die UnternehmerInnen zu Verhandlungen zu zwingen. Gerade in Zeiten der Krise kommt die Gewerkschaftsführung aber immer seltener darum herum, die Basis oder zumindest die BetriebsrätInnen zu mobilisieren. Das hat sich bei den DruckerInnen gezeigt und ansatzweise bei den MetallerInnen. Umso wichtiger sind die ersten Formen von Selbstorganisation, wie wir sie bei den KindergärtnerInnen sehen bzw. der gemeinsame Druck von kämpferischen KollegInnen wie bei den DruckerInnen. Diese Ansätze gilt es in der nächsten Zeit weiterzuentwickeln, um die Gewerkschaften wieder zu Kampfinstrumenten zu machen.

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