Der Euro und die Macht der Märkte
- Details
- Erstellt am Freitag, 04. Juni 2010 14:47
- von Vera Kis, SJ Alsergrund
Die Krise in Griechenland verursachte eine beispiellose Talfahrt des Euro an den internationalen Börsen. Damit hat die kapitalistische Krise ein neues Stadium erreicht. Wir fragen aus diesem Anlass nach Hintergründen und den Zukunftsperspektiven der EU.
Ein Fall fürs Volxgericht 2
- Details
- Erstellt am Freitag, 04. Juni 2010 14:47
- von Das Volxgericht
Vor lauter ZeugInnen konnte die Angeklagte beinahe übersehen werden, immerhin war die Verhandlung ob des großen Andrangs in den größten Saal der Stadt verlegt worden.
Streiks statt Sirtaki
- Details
- Erstellt am Freitag, 04. Juni 2010 14:47
- von Emanuel Tomaselli, Redaktion "Der Funke"
Seit Monaten protestieren die griechischen ArbeiterInnen gegen die Spar- und Belastungspolitik ihrer Regierung. Fünf Generalstreiks gab es seit Februar. Am bisherigen Höhepunkt der Bewegung, dem 15. Mai, waren es weit über eine Million Menschen, die ihrer Wut in militanten Demonstrationen Ausdruck verliehen. Dennoch stimmten die Abgeordneten der sozialdemokratischen Regierungspartei PASOK mit nur drei Ausnahmen für die Umsetzung eines Sparpaketes, das den größten Angriff auf die ArbeiterInnenklasse Griechenlands seit Ende der Militärdiktatur bedeutet.
Spekulationstango
- Details
- Erstellt am Sonntag, 25. April 2010 14:47
- von Martin Zuba, Aktivist der SPÖ Floridsdorf
2008 war die Krise an den Finanzmärkten Auslöser für eine weltweite Wirtschaftskrise. Die "SpekulantInnen", seitdem in der Bevölkerung noch unbeliebter als je zuvor, geraten nun auch ins Zielvisier der Politik, die versucht, durch geschickte Regulationen ein neuerliches Fiasko zu vermeiden. Das erweist sich aber als eine schwierige Aufgabe, haben sich doch EU, WTO und sogar die NATO den Prinzipien des freien Kapitalismus verschrieben, die jeden Eingriff in die Freiheit der Reichen, mit ihrem Geld alles Mögliche und Unmögliche tun zu dürfen, egal wie schädlich es für die Gesellschaft ist, entschieden ablehnen.
Ein Fall fürs Volxgericht 1
- Details
- Erstellt am Sonntag, 25. April 2010 14:47
- von Das Volxgericht
Sie verhielten sich plötzlich wie die TerroristInnen", klagte jener französische Unternehmer, dessen ArbeiterInnen kürzlich damit drohten, die Fabrik samt Gerätschaften in die Luft zu jagen. Jahrelang habe er mit seinen klugen Entscheidungen doch für ihren Lohn und den Unterhalt ihrer Familien gesorgt – und nun sei dies alles nichts mehr wert.
Die Reichen sollen zahlen!
- Details
- Erstellt am Sonntag, 25. April 2010 14:47
- von Redaktion "Der Funke"
Niemand wollte es mehr glauben, aber es ist passiert: Unter den Bedingungen der fortdauernden Wirtschaftskrise, eines entsetzlichen Drucks am Arbeitsmarkt, den explodierenden Staatsschulden und den Provokationen der ÖVP in Richtung Erhöhung der Massensteuern hat die SPÖ ein Programm zur Budgetkonsolidierung präsentiert, das die VerursacherInnen der Krise zur Kasse bitten würde.
Die Banken zur Kasse bitten
- Details
- Erstellt am Freitag, 19. Februar 2010 14:47
- von Thomas Kemetmüller, Kampagne "Wir sind ÖGB"
Laut einer aktuellen OGM-Umfrage ist die Mehrheit der ÖsterreicherInnen für eine Bankensteuer. Angesichts der weltweit leeren Staatskassen kam diese so mancherorts ins Gespräch. Die Diskussion wurde ausgerechnet im Land mit dem größten Kapitalmarkt – den USA – angestoßen. Wohl auch auf Grund der bevorstehenden Kongresswahlen machte US-Präsident Obama einen Vorstoß: Die 50 größten US-Banken sollen 0,15 % ihrer Bilanzsumme zahlen, um das angeschlagene Budget etwas zu sanieren.
Warum nicht gleichberechtigt?
- Details
- Erstellt am Freitag, 19. Februar 2010 14:47
- von Gernot Trausmuth, Aktivist der Kampagne "Wir sind ÖGB"
Die Krise verschärft die Lebenssituation vieler Frauen. Wir ziehen Bilanz über aktuelle Herausforderungen im Kampf gegen Frauenunterdrückung.
QuerHerumBetrachtet: GPA-djp & Krisenbewältigung
- Details
- Erstellt am Freitag, 19. Februar 2010 14:47
- von Axel Magnus, Betriebsratsvorsitzender SDW & Mitinitiator der Kampagne "Wir sind ÖGB"
Die GPA-djp fordert aktuell eine "Sozialmilliarde" zur Schaffung von krisensicheren Arbeitsplätzen im Sozial- und Gesundheitsbereich – eine richtige Forderung, besteht hier doch eindeutig ein Bedarf und zusätzliche Arbeitsplätze sind in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit schließlich auch nie ein Fehler. Hier fehlt aber die Forderung nach einer entsprechenden Entlohnung dieser Billiglohnbranche – die Forderung nach neuen Billigarbeitsplätzen kann wohl keine gewerkschaftliche sein.
Her mit der Bankensteuer: Lassen wir uns nicht von den Banken erpressen!
- Details
- Erstellt am Donnerstag, 28. Januar 2010 14:47
- von Redaktion der Kampagne "Wir sind ÖGB"
Am 26. Jänner 2010 hat die Bundesregierung ihr "Stabilitätsprogramm" für die öffentlichen Haushalte bis 2013 der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht. Das vom Finanzministerium unter Josef Pröll erarbeitete Programm sieht eine Verringerung des Defizits um 2% des BIP vor. Diese soll – ganz dem Konzept des "schlanken Staates" folgend – primär ausgabenseitig erfolgen. Alleine durch diese qualitative Festlegung machen die Bürgerlichen schon Politik: Anstatt einnahmenseitig das Geld aus den in den letzten Jahren angehäuften Gewinnbergen durch Steuern auf hohe Vermögen und Einkommen der Allgemeinheit nutzbar zu machen, werden die Ausgaben verringert. "Die Ausgaben verringern" heißt seit 1996 folgendes: Die Sozialbudgets beschneiden (1996 betrugen diese 21,8% des BIP, 2008 nur mehr 20,0%), die Bildungsausgaben zu verkleinern (1996: 6,1%, 2008: 5,3%), öffentliches Wohnungswesen und kommunale Versorgungsdienste zu stutzen (1996: 1,6%, 2008: 0,6%). Geht es nach den Bürgerlichen, wird diese Symphonie einfach weiter gespielt.
