Zahlen, die für sich sprechen

Rund um den Jahreswechsel werden auch immer zahlreiche Zahlen präsentiert, die die Entwicklungen des letzten Jahres darstellen. Heuer waren diese zum Teil besonders eindrucksvoll, haben sie doch deutlich belegt, wie ungerecht die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums auch in Österreich ist.

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Und uns bleiben nur die Krümel

Wieder einmal steigern die ATX-Konzerne an der österreichischen Börse die Dividenden und die ManagerInnenboni werden fetter und fetter. Wie die Kollektivvertragsverhandlungen seit letztem Herbst gezeigt haben, sind die Firmen bei den Einkommen von uns arbeitenden Menschen aber lange nicht so freigiebig.

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Sparpaket oder was?

In den letzten Tagen geistern in den bürgerlichen Massenmedien zahlreiche schönfärberische Worte herum, um zu verschleiern, dass die österreichische Bundesregierung uns im Frühling 2012 das asozialste Sparpaket aller Zeiten aufzwingen will. Doch auch die schönsten aller Worte, wie z.B. Konsolidierungs- statt Sparpaket, können nicht verhindern, dass wir alle wissen, dass wir einmal mehr die Kosten der Krise, die wir nicht verursacht haben, zahlen müssen.

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Regierung präsentiert Sparpaket – Was tun?

Unter dem Druck der Finanzmärkte und der sich ausbreitenden Euro-Krise sah sich die Regierung gezwungen, ebenfalls ein hartes Sparprogramm umzusetzen. Die SPÖ wollte den radikalen Sparplänen der ÖVP durch die Einführung von "vermögensbezogenen Steuern" ein wenig den Zahn nehmen. Doch selbst die bescheidene Zielvorgabe, das Budget zu 30 Prozent einnahmenseitig, also über zusätzliche Steuereinnahmen, zu sanieren, verfehlte die SPÖ deutlich. Genüsslich betonte ÖVP-Vizekanzler Spindelegger, dass 76,4 Prozent durch Ausgabenkürzungen eingenommen werden.

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Die Schuldenbremse ist wirtschaftspolitischer Unsinn

Der Ministerrat hat am 15. November 2011 beschlossen, eine Schuldenbremse in die österreichische Verfassung zu schreiben. Damit soll erreicht werden, dass der Bund in Österreich ab 2017 nur noch eine Neuverschuldung von höchstens 0,35 % hat. Die Länder und Gemeinden sollen überhaupt ausgeglichen bilanzieren. Wenn die konjunkturelle Situation es erlaubt, soll in guten Jahren das Defizit sogar verringert werden. Bis 2021 soll dadurch die Gesamtverschuldung Österreichs auf unter 60 % des Bruttoinlandsprodukts gesenkt werden.

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Nein zur Schuldenbremse – Die Systemfrage stellen

Auf dem vergangenen Landesausschuss der SJ Wien vom 15.12.2011 wurde folgender Antrag, der gemeinsam von der SJ Alsergrund und der SJ Floridsdorf eingebracht wurde, in der hier vorliegenden Form beschlossen. Wir meinen, dass sich die Gewerkschaftsbewegung eine Scheibe davon abschneiden könnte.

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Lebensstandard verteidigen: Zu den jüngsten Aussagen des Herrn Stronach

"Die große Kluft zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern muss sich ändern. Wir müssen dafür sorgen, dass die Arbeiter am Wirtschaftswachstum beteiligt sind." Wer jetzt meint, diese Aussage stamme von Karl Marx, der/die täuscht sich. Auch wenn es fast nicht zu glauben ist, stammt sie aus einem Interview mit Frank Stronach im "Österreich" von 28.11.2011 (S. 8).

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Nein zur Schuldenbremse – Kampfmaßnahmen gegen Einsparungen vorbereiten

Der folgende Antrag wurde einstimmig beim Regionaljugendvorstand der GPA-djp Salzbug am 24.11.2011 beschlossen. Er zeigt unserer Ansicht nach sehr gut, wie die gesamte Gewerkschaftsbewegung an die geplanten Sparmaßnamen herangehen sollte.

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Ihr Geld und unseres

Das Wertschöpfungsbarometer der Arbeiterkammer Oberösterreich (AK) belegt, dass die Firmen in Österreich 2010 im Durchschnitt runde 40.335 Euro pro KollegIn verdient haben. Dabei handelt es sich um den Ertrag eines Unternehmens pro MitarbeiterIn abzüglich der Personalkosten. Viele KollegInnen erwirtschaften also viel mehr - den sog. Mehrwert - als sie dem Unternehmen kosten. Seit 2004 hat sich dieser Betrag um 53 Prozent erhöht, die Löhne hingegen sind nur um knapp 13 Prozent gestiegen.

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QuerHerumBetrachtet: Macht euch doch bitte nicht lächerlich II ...

Die Krise geht weiter – zumindest wenn es nach den politischen MeinungsmacherInnen geht. Die Tatsachen sehen aber anders aus. Alle wirtschaftlichen Fundamentaldaten weisen nämlich darauf hin, dass die Talsohle durchschritten ist und der Wiederaufschwung schon längst begonnen hat. Die Profite steigen, die Produktion steigt an, der Handel nimmt zu ...

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