Hypo Alpe Adria: Ein Lehrstück

Eine Bank, ursprünglich im Besitz eines Bundeslands, wird jahrelang verwendet, um Gefälligkeitsprojekte für die herrschende politische Partei zu finanzieren. Neue FreundInnen in Kroatien, die durch die mutmaßliche Geldwäsche von Bürgerkriegsmillionen gewonnen werden, helfen dabei, dick ins Banken- und Immobiliengeschäft am Hoffnungsmarkt Balkan einzusteigen.

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Weichen nach links stellen

Kanzler Faymann gibt sich optimistisch: "In Sachen Krise ist das Schlimmste vorbei." Der vermeintliche "Aufschwung" entblößt sich jedoch als wackelige Stabilisierung auf niedrigem Niveau – finanziert durch explosive Staatsverschuldung. Vor allem in der Industrie ist ein Ende der Krise noch lange nicht in Sicht. Die Kapzitätsauslastung der Produktionsbetriebe liegt unter 80 Prozent, in der Autoindustrie sogar unter 70 Prozent. Solange diese Situation nicht massiv verbessert wird, werden Investitionen weiter ausbleiben und die Grundlagen eines Konjunkturaufschwungs fehlen. Es ist zu erwarten, dass das Produktionsniveau vom historischen Höchststand 2007/2008 erst in fünf bis zehn Jahre wieder erreicht wird.

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Wer zahlt die Krise?

Vor mittlerweile über einem Jahr entfaltete sich die Finanzkrise, der Beginn der tiefsten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Um die Spekulationsverluste der Banken abzufedern und diese vor einem Kollaps zu bewahren, pumpten die Regierungen rund um den Globus Milliarden an Direkthilfen und Garantien in die Finanzwirtschaft. Konjunkturpakete wurden geschnürt, die Steuereinnahmen verringert und insgesamt sahen sich die Regierungen weltweit mit explodierenden Staatsschulden konfrontiert.

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Hypo Alpe Adria: Mit Leih-leih in den Abgrund

Völlig abgewirtschaftet stand Österreichs viertgrößtes Bankinstitut im Dezember 2009 vor dem Zusammenbruch. Hintergrund: Steigende Zahlungsausfälle aufgrund der Wirtschaftskrise und hier vor allem aus dem Ostgeschäft der Bank. Durch eine Verstaatlichung wurde in letzter Minute eine Pleite gerade noch abgewendet. Insgesamt wurden dabei 1,5 Mrd. Euro an öffentlichen Geldern injiziert. Den deutschen SteuerzahlerInnen hatte die Kurzzeitbeteiligung an der Bank 2007-2009 in Summe 3,7 Mrd. Euro gekostet.

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Kämpfen lohnt sich!

15 Monate lang kämpften die rund 50 ArbeiterInnen der Metallfabrik INNSE in Mailand gegen die drohende Schließung ihres Werkes. Der Eigentümer wollte das Gründstück, auf dem das Werk steht, für Immobilienspekulationen freibekommen. Die ArbeiterInnen wehrten sich und besetzten das Werk. Im Sommer 2009 spitzte sich der Arbeitskampf zu, als die Polizei das Gelände auf richterliche Anordnung räumen wollte. Ein Arbeiter erklimmt daraufhin einen Kran auf dem Werksgelände und protestiert so gegen die Räumung. Gleichzeitig mobilisiert ein Solidaritätskomitee hunderte Menschen. Dies bringt die Wende und das Werk bleibt erhalten. Alle Arbeitsplätze können gesichert werden.

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Der Tag, an dem Innsbruck alles ändern könnte!

In Innsbruck hat am Mittwoch der ÖGB erstmals in Ansätzen gezeigt, wie ein gemeinsamer Kampf der Arbeiterinnen und der Studierenden aussehen könnte. Wir, als Teil der Gewerkschaftsbewegung waren dabei und berichten hier über die Demo, die ein Vorbild für die ArbeiterInnenbewegung in ganz Österreich sein sollte!

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QuerHerumBetrachtet: Gottes Werk und Teufels Beitrag

Lloyd Blankfein, Chef von Goldman Sachs – einer der größten Banken der USA, die vor kurzer Zeit nur mit massiven staatlichen Hilfen wiederbelebt werden konnte, hat in der Sonntagsausgabe der Sunday Times vom 8.11.2009 ein höchst bemerkenswerte Aussage von sich gegeben. Er meinte dort, dass die Banken "Gottes Werk" ausüben, indem sie u.a. Kredite vergeben und so die Wirtschaft am Laufen halten.

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Capitalism Love Story - Besprechung des neuen Films von Michael Moore

Die neue Kino-Dokumentation von Michael Moore kommt ein Jahr nach dem Kollaps der US-Bank Lehman Brothers, der auf die internationale Wirtschaftskrise wie ein Katalysator wirkte, auf den Markt. Die Wirtschaft der mächtigsten Nation der Welt ist weiterhin hart gebeutelt: Die Arbeitslosenzahl erreicht schön langsam die 10-Prozent-Marke, zudem sind immer mehr US-AmerikanerInnen dazu gezwungen, unfreiwillig Halbzeit-Jobs anzunehmen, weil sie keine Vollzeitbeschäftigung mehr finden können. 45,7 Millionen US-AmerikanerInnen leben in absoluter Armut – rund 15,3 Prozent der Bevölkerung. Gleichzeitig gehen die goldenen Jahre für einige aber weiter – etwa für die ManagerInnen bei Goldman Sachs, die erst kürzlich 11,3 Milliarden Dollar an Boni ausbezahlt bekamen.

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Die Krise macht krank

Laut jüngsten Zahlen gehen die Krankenstände seit Beginn der Wirtschaftskrise zurück. Dies ist aber nicht auf eine plötzliche Gesundung der Bevölkerung zurückzuführen, sondern vielmehr auf die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust. Denn tatsächlich macht die Krise krank – physisch, aber auch psychisch.

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Mehr Boni als Gewinne ...

Wie es um die Moral der KapitalistInnen und ihrer HandlangerInnen – den sog. ManagerInnen – bestellt ist, zeigen aktuelle Meldungen aus den USA. Von niemandem erwartet, haben zahlreiche Großbanken im Land der unbegrenzten Möglichkeiten bereits heuer wieder in den schwarzen Zahlen bilanziert. Sie haben auch die Staatshilfen bereits zurück gezahlt.

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