Spekulationstango
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- Erstellt am Sonntag, 25. April 2010 14:47
- von Martin Zuba, Aktivist der SPÖ Floridsdorf
2008 war die Krise an den Finanzmärkten Auslöser für eine weltweite Wirtschaftskrise. Die "SpekulantInnen", seitdem in der Bevölkerung noch unbeliebter als je zuvor, geraten nun auch ins Zielvisier der Politik, die versucht, durch geschickte Regulationen ein neuerliches Fiasko zu vermeiden. Das erweist sich aber als eine schwierige Aufgabe, haben sich doch EU, WTO und sogar die NATO den Prinzipien des freien Kapitalismus verschrieben, die jeden Eingriff in die Freiheit der Reichen, mit ihrem Geld alles Mögliche und Unmögliche tun zu dürfen, egal wie schädlich es für die Gesellschaft ist, entschieden ablehnen.
Mittlerweile sprechen sich dieselben PolitikerInnen und Parteien, die zuvor die Liberalisierung des Bankwesens mit den Basel-Richtlinen vorangetrieben haben, für mehr staatliche Regulierung zur Eindämmung schädlicher Spekulation aus. In einem System, in dem der 60-fache Wert des Weltprodukts in Form von Derivaten an den Finanzmärkten gehandelt wird, ist es aber unmöglich zu unterscheiden, welche Transaktion als schädliche Spekulation und welche als gerechtfertigter Handel oder Risikoabsicherung zu sehen ist. Ebenso wird es der Finanztransaktionssteuer nicht gelingen, Stabilität in die Finanzmärkte zu bringen. Dessen Entwicklung hängt nämlich letztlich von der Entwicklung in der Realwirtschaft ab, und sobald die Auswirkungen der permanenten Krise namens Kapitalismus dort ausufern, spielt es keine Rolle mehr, ob eine weltweite Rezession von einer Finanzmarktkrise oder anders ausgelöst wird – daran wird selbst die beste Regulierung nichts ändern.
Abgesehen davon ist es eine Illusion, zwischen 'guter' Realwirtschaft und 'bösem' Finanzsystem zu unterscheiden. Böse Zungen behaupten schon lange, dass alle Großkonzerne eigentlich Banken mit angeschlossenen Werkbanken sind. Es geht also um jede nur erdenkliche Form von Kapital.
Prinzipiell wäre es ja recht amüsant mitanzusehen, wie sich die KapitalistInnen durch absurd lückenhafte Gesetze vor sich selbst schützen wollen. Tatsächlich steht aber viel mehr auf dem Spiel. Die einzige Möglichkeit, die Krisenanfälligkeit des Systems zu beseitigen und uns vor den erschreckenden Auswirkungen neuerlicher Krisen zu schützen, besteht darin, den Kapitalismus selbst abzuschaffen.