USA: Occupy-Wall-Street-Bewegung und Generalstreik in Oakland
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- Erstellt am Donnerstag, 02. Februar 2012 14:47
- von international, Nachrichten aus der globalisierten Nachbarschaft
Ausgehend von der Besetzung eines öffentlichen Platzes in Manhattan, New York City, durch DemonstrantInnen Mitte September hat sich in den USA eine breite Bewegung gegen die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise und die Macht der Banken formiert. Neben unabhängigen US-amerikanischen Gewerkschaften haben sich nach anfänglichem Zögern auch große US-amerikanische Gewerkschaften (wie der Gewerkschaftsdachverband AFL-CIO) solidarisch mit der neu entstandenen Bewegung – Occupy Wall Street ("Besetzt die Wall Street") – erklärt.
Ausgehend von New York City, haben auch in anderen US-amerikanischen Städten, wie beispielsweise Chicago, Los Angeles, Philadelphia und San Fransisco DemonstrantInnen öffentliche Plätze besetzt und somit die Occupy-Bewegung landesweit verbreitet. In allen Städten begegnete die Polizei der Bewegung mit äußerst brutaler Härte. Im kalifornischen Oakland agierte die Polizei mit besonderer Brutalität gegen die Occupy-Bewegung und attackierte die friedlichen DemonstrantInnen mit Gummigeschossen, Tränengas und Blendgranaten.
Nach dem brutalen Polizeiübergriff rief die Vollversammlung der Occupy-Bewegung in Oakland zum Generalstreik auf. Obwohl der Streik in Oakland kein von der Gewerkschaftsbewegung ausgerufener Streik war, mitunter da die repressive US-amerikanische Arbeitsgesetzgebung den Gewerkschaften politische Aktionen verbietet, riefen zahlreiche lokale Gewerkschaftsverbände (wie die LehrerInnengewerkschaft und die HafenarbeiterInnengewerkschaft) zur Unterstützung der Protestaktion auf. Viele ArbeiterInnen meldeten sich am Streiktag krank oder nahmen sich frei. Auf Druck der Occupy-Bewegung räumte sogar die Bürgermeisterin von Oakland allen öffentlich Bediensteten (mit Ausnahme der Polizei) die Möglichkeit ein, sich am Streik zu beteiligen. Am 2. November schließlich gelang es 50.000 Menschen den Finanzbezirk im Zentrum der Stadt und den Hafen von Oakland – der fünftgrößte Hafen der USA – erfolgreich lahm zu legen.
Ob es der Occupy-Bewegung gelingt, das politische Kräfteverhältnis in den USA zu verschieben und ob – ähnlich wie in Oakland – Brücken zwischen der Occupy-Bewegung und der US-amerikanischen Gewerkschaftsbewegung gebaut werden können, wird sich in den nächsten Monaten zeigen. Fest steht, dass die Occupy-Bewegung bereits heute ein beeindruckendes Signal für die Erstarkung sozialer Bewegungen in den USA ist.