Linke Kandidaturen – linke Politik gegen die Auswirkungen der Krise
- Details
- Erstellt am Donnerstag, 03. September 2009 11:01
- von Michael Meister, Aktivist der Kmapagne "Wir sind ÖGB"
Unter diesem Motto trafen sich am 19. Februar 2009 zahlreiche BetriebsrätInnen aus den verschiedensten Bereichen, um Erfahrungen, Zukunftsvisionen oder verschiedene Projekte darzulegen. Zunehmend sollten wir uns, abseits des inhaltlichen Programms jeder einzelnen Kandidatur, die Frage stellen, ob eine "Linke" in der Sozialdemokratie wirklich benötigt wird? Diese Frage wirft eine weitere Reihe von Fragen auf, die wir uns aufrichtig stellen sollten.
Zum Beispiel die, ob die traditionellen Werte zunehmend durch die konstant steigende Bürokratie in der Gewerkschaft verloren gingen? Ob es Sinn macht, die Gewerkschaftsfraktionen zunehmend an deren politische Mutterparteien und ihre Programme zu binden? Die SozialpartnerInnenschaft zu verteidigen, die der Gewerkschaft Jahr für Jahr ihre Kompetenz abgräbt?
Im Zuge der Diskussion war eine Verlegenheit erkennbar, die darauf zurückzuführen ist, dass BetriebsrätInnen, die der Basis verpflichtet sind, sich immer weniger mit der derzeitigen Gewerkschaftspolitik identifizieren können. Wie nun können Belegschaften bzw. BetriebsrätInnen, die das Fundament der ArbeiterInnenbewegung bilden, dazu gebracht werden, die notwendigen Reformen mit zu tragen, die eine effektive Interessenpolitik für uns Lohnabhängige durchsetzt?
Es gibt zahlreiche Plattformen, Vernetzungen oder auch nur einzelne Betriebskörperschaften, die eine so genannte sozialistische Interpretation in sich tragen. Es liegt an uns selbst, ein Schneeballsystem zu entwickeln, diese aufzufangen, mitzunehmen. Die Devise dieses Abends war es insofern, eine linke Vernetzung quer über die (linken) Fraktionen zu forcieren. Doch zurück zum eigentlichen Thema "Linke Kandidatur".
Zahlreiche Resolutionen, Beschlüsse und Anträge, die auf Gewerkschaftstagen eingebracht wurden, wie zum Beispiel die Verkürzung der Arbeitszeit bei vollen Lohnausgleich, kamen nicht einmal zur Abstimmung oder wurden vom Präsidium abgeschmettert bzw. einfach nicht umgesetzt. Diese Vorgangsweise stellt den demokratischen Anspruch des ÖGB mehr als in Frage. Also muss unsere kleine Gemeinde, ich drücke es mal in der Sprache des Klerus aus, sich auf eine Missionierung begeben, die auf massiver Aufklärungsarbeit fußt. Durch eine Argumentation, die auf den langen Erfahrungen der ArbeiterInnenbewegung beruht, können wir als VertreterInnen der Lohnabhängigen eine Brücke schlagen, die nachhaltig zu einer sozialen Umverteilung und Gerechtigkeit sowohl in der Arbeitswelt als auch in der Gesellschaft führt.
Betont wurde von mehreren BetriebsrätInnen die Schaffung von Betriebsgruppen, damit sich alle KollegInnen aktiv einbringen können. Weiters wurde der Bruch mit der Logik der SozialpartnerInnenschaft sowie des Standortdenkens gefordert. Massiv wurde das StellvertreterInnendenken kritisiert, das gerade in der österreichischen Gewerkschaftsbewegung eine lange Tradition hat.
Alle DiskussantInnen waren schließlich dafür als ersten konkreten Schritt für die Demonstration am 28. März unter dem Motto "Eure Krise zahlen wir nicht" zu mobilisieren und in den verschiedenen Gewerkschaftsgremien dafür zu sorgen, dass der Aufruf zur Demo unterstützt wird. Wir sehen uns dort!