Umdenken, dagegenlenken
- Details
- Erstellt am Sonntag, 25. April 2010 11:01
- von Lis Mandl, Betriebsratsvorsitzende KuS Netzwerk für Bildung, Soziales, Sport und Kutur & Mitinitiatorin der Kampagne"Wir sind ÖGB"
Am 19./20. April 2010 fand das Regionalforum der größten Teilgewerkschaft GPA-djp statt. Linke Rhetorik und Schritte in die richtige Richtung waren dabei munter mit bürokratischen Reflexen der alten Schule kombiniert.
Unter dem Motto "Umdenken – Gegenlenken" fanden sich am 20. April 2010 ca. 250 Delegierte ein, um über die inhaltlichen Leitlinien der nächsten vier Jahre zu diskutieren. Das Forum war geprägt durch eine Schönfärberei der angeblichen Erfolge der letzten Jahre. Wurde zunächst noch behauptet, dass die Krise nicht von den Lohnabhängigen gezahlt wird, schlich sich im Laufe der Debatten ein realistischeres Bild ein und gipfelte schließlich in der Aussage eines Betriebsrates von GM: "Wir werden die Krise zahlen, so ist des halt".
Der Leitantrag bietet neben einigen positiven Ansätzen weder eine profunde Krisenanalyse noch ein Perspektive für das gewerkschaftliche Handeln. Von "fair teilen" ist die Rede! Es wurde der Eindruck erweckt, dass die Wiener Gewerkschaftsspitze das kommende Belastungspaket am liebsten einfach ignorieren will.
Die paradiesische Ruhe wurde durch den Auftritt einer Siemens-SIS-Betriebsrätin durchbrochen, die mit tränenerstickter Stimme über die aktuelle Situation berichtete und mit den Worten schloss: "Was ist passiert, warum wurde uns die Unterstützung der GPA-djp entzogen, warum blieb unsere Streikanfrage unbeantwortet? Steht Parteifreundschaft vor gewerkschaftlicher Solidarität?" Erst nach Zurufen aus dem Publikum sah sich die GPA-djp Geschäftsführerin Barbara Teiber gezwungen zu entgegen, sie habe bis jetzt nichts davon gehört, ihr Handy sei aber bis 1 Uhr nachts eingeschalten und die KollegInnen könnten sie ja anrufen.
Mit einer unglaublichen Arroganz schafften es anwesende Siemens-Zentralbetriebsräte mit keiner einzigen Silbe auf die Situation einzugehen und das, obwohl sich Siemens ZBR-Vositzender Hagl fast zeitgleich für seine Wahl als Vorsitzender des Wiener Regionalausschusses vorstellte. Seiner Politik dürfte es wohl zu schulden sein, dass er mit 74% das niedrigste Wahlergebnis aller KandidatInnen einfuhr. Die Debatten um die Anträge waren von der "Siemensfrage" geprägt, wobei immer wieder versucht wurde, vom Podium herab die Diskussion zu beenden und der Aufruf für bedingungslose Solidarität für Siemens SIS leider erfolglos blieb. Interessant waren vor allem die mitunter heftigen Diskussionen innerhalb der FSG, die vor allem das gespannte Verhältnis zur Regierung und die Bereitschaft zur Krisenmitverwaltung zum Inhalt hatten. Und trotz einer oft polemischen und unkollegialen Stimmungsmache konnte der Fraktionszwang nicht immer durchgesetzt werden.
Insgesamt wurde leider die Chance vertan, sich auf Grundlage einer breiten, demokratischen Diskussion auf die kommenden Aufgaben vorzubereiten und die Gewerkschaftsbewegungen mit neuen Inhalten, Kampfmethoden und schlussendlich wirklichen Erfolgen zu füllen!